Vertragsrecht: Vertragserrichtung: Wie erlischt ein Vertrag?

Dem Prinzip der Vertragsfreiheit folgend, können mit Zustimmung sämtlicher Vertragsparteien alle Verträge jederzeit aufgehoben werden. Ansonsten muss man zwischen Ziel- und Dauerschuldverhältnissen unterscheiden. Erstere beinhalten einmalige Leistungen, wie zum Beispiel der Kaufvertrag über ein Einfamilienhaus, und erlöschen durch Erfüllung der beiderseitigen Pflichten.

Dauerschuldverhältnisse hingegen beinhalten wiederkehrende Leistungen, beispielsweise ein Mietvertrag über ein Geschäftslokal, und können befristet oder unbefristet abgeschlossen werden. Im Fall einer Befristung erlischt der Vertrag durch Zeitablauf und kann – was in der Praxis oft vergessen wird – einseitig nicht gekündigt werden, weshalb sich die Vereinbarung einer Kündigungsmöglichkeit empfiehlt. Unbefristete Verträge können von jeder Seite unter Einhaltung einer Frist, die sich nach den Umständen des Einzelfalls bemisst, gekündigt werden. Eine fristlose Auflösung aus wichtigen Gründen, die ein Zuhalten am Vertrag unzumutbar machen, wie zum Beispiel die Bedrohung des Vermieters, ist immer möglich.

Wurde im Vertrag eine auflösende Bedingung vereinbart und tritt diese ein, erlischt der Vertrag von selbst, wie zum Beispiel der Abstieg des Fußballvereins im Arbeitsvertrag des Spielers.

Unter bestimmten Voraussetzungen kann man von Verträgen auch zurücktreten, so zum Beispiel im Verzugsfall nach Setzung einer Nachfrist – wenn der Käufer einer Wohnung den Kaufpreis nicht rechtzeitig beim vertragserrichtenden Rechtsanwalt hinterlegt.

Erschienen in NÖN, Nr. 42, 18.10.2016